Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen aus dem Onlineshop www.rolmeister.de zwischen:
Józef Kurek, Gewerbetreibender unter der Firma Józef Kurek ”KARPOL” Przedsiębiorstwo Produkcyjno-Handlowe, Adresse: ul. Prymasa Stefana Wyszyńskiego 24, 33-340 Stary Sącz, Polen, eingetragen im polnischen Zentralregister für Wirtschaftstätigkeit (CEIDG),
USt-IdNr./Steuernummer (NIP): PL7371023944
sowie
Dawid Kurek, Gewerbetreibender unter der Firma Firma Produkcyjno-Handlowa „ROLMAJSTER” S.C. Dawid Kurek, Józef Kurek, Adresse: ul. Źródlana 22, 33-340 Stary Sącz, Polen, eingetragen im polnischen Zentralregister für Wirtschaftstätigkeit (CEIDG),
USt-IdNr./Steuernummer (NIP): 7372165586
Gesellschafter der nach polnischem Recht handelnden Spółka Cywilna (s.c.) unter der Bezeichnung Firma Produkcyjno-Handlowa „ROLMAJSTER” S.C. Dawid Kurek, Józef Kurek, Adresse: ul. Źródlana 22, 33-340 Stary Sącz, Polen,
USt-IdNr./Steuernummer (NIP): PL7343569105
E-Mail Adresse: [email protected], Telefonnummer: +49 1523 763 66 59 (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und dem Kunden für alle Leistungen aus vorgenannter Geschäftsbeziehung.
Kontaktdaten:
Telefonnummer:
+49 1523 763 66 59
E-Mail Adresse: [email protected]
Korrespondenzadresse, an die Kunden Rücksendungen (im Falle eines Widerrufs oder einer Reklamation) schicken können:
Firma Produkcyjno-Handlowa „ROLMAJSTER” S.C. Dawid Kurek, Józef Kurek
Adresse: ul. Źródlana 22, 33-340 Stary Sącz, Polen
Korrespondenzadresse, an die Kunden Reklamationen und Widerrufserklärungen senden können:
Firma Produkcyjno-Handlowa „ROLMAJSTER” S.C. Dawid Kurek, Józef Kurek
Adresse: ul. Źródlana 22, 33-340 Stary Sącz, Polen
2. Technische Anforderungen
- Um die Website und den Online-Shop ordnungsgemäß nutzen zu können, müssen die folgenden Voraussetzungen erfüllt sein:
1) Besitz eines Datenkommunikationsgeräts (Computer, Smartphone, Tablet usw.), auf dem ein Internetbrowser installiert ist, der gemäß den Empfehlungen des Herstellers korrekt konfiguriert ist, um die Website zu empfangen;
2) Zugang zum Internet;
3) eine aktive E-Mail Adresse;
4) ein Programm zur Anzeige von Dateien im PDF-Format - Die Verfügbarkeit der Website kann von dem Gerät, mit dem der Kunde den Internetzugang betreibt, den vom Kunden gehaltenen Datenübertragungspaketen, den zur Internetnutzung und zur elektronischen Kommunikation verwendeten Programmen abhängen.
- Der Verkäufer ist kein Internet-Provider oder Anbieter anderer öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste. Der Kunde muss sich selbst Zugang zu einem Computerarbeitsplatz oder einem anderen Endgerät verschaffen, über das die Funktionalität der Website genutzt werden kann.
- Um die Sicherheit der Kommunikation zu gewährleisten, hat der Verkäufer technische und organisatorische Maßnahmen zu ergreifen, die dem Grad der Bedrohung der Sicherheit der Website angemessen sind.
- Der Verkäufer informiert den Kunden auf dessen Wunsch in einer von ihm gewählten Form über spezifische Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung von elektronisch erbrachten Dienstleistungen.
- Die Website verwendet Cookies, um Informationen im Zusammenhang mit der Nutzung der Website durch den Kunden zu sammeln. Detaillierte Informationen über die auf der Website verwendeten Cookies sind in der Datenschutzrichtlinie und der Cookie-Richtlinie enthalten.
3. Vertragsschluss
- Vertragspartner des Verkäufers können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Die Angebote des Online-Shops richten sich ausschließlich an Endkunden, welche die Ware für den eigenen Bedarf erwerben. Ein Verkauf an Wiederverkäufer, Großhändler oder zum Zwecke des gewerblichen Weitervertriebs ist ausgeschlossen. Für Großhandelsbestellungen oder B2B-Kooperationen wenden Sie sich bitte an unsere spezialisierte Partnergesellschaft per E-Mail unter: [email protected].
- Die im Onlineshop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen sind keine verbindlichen Angebote zum Vertragsschluss seitens des Verkäufers. Sie stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden dar.
- Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Indem der Kunde die gewünschten Waren durch Klicken auf den Button „Ich bezahle und bestelle“ bestellt, gibt er ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
- Ein Fernabsatzvertrag kommt nicht bereits mit dem Absenden der Bestellung durch den Kunden zustande. Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung über den Zugang der Bestellung beim Verkäufer („Zugangsbestätigung“).
- Der Vertrag kommt in dem Moment zustande, in dem die erfolgreiche Zahlungstransaktion durch den Zahlungsdienstleister bestätigt wird. Da der Online-Shop ausschließlich elektronische Zahlungsarten mit sofortiger Bestätigung (PayPal, Kartenzahlung, Google Pay sowie Apple Pay) anbietet, stellt die automatisierte Bestätigung des Zahlungseingangs die Annahme des Kundenangebots durch den Verkäufer dar („Vertragsannahme“). Erst mit diesem Zahlungseingang wird die Bestellung für den Verkäufer verbindlich. Direkt im Anschluss beginnt der Verkäufer mit der Bearbeitung der Bestellung und der Kunde erhält eine E-Mail mit den Angaben zur Sendungsverfolgung.
- Können wir Ihr Angebot nicht annehmen, werden Sie anstelle der Annahme der Bestellung informiert, dass das Produkt nicht verfügbar ist. Ihre bereits erbrachten Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
- Wir speichern den Vertragstext. Ihre Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten Sie per E-Mail. Auf Wunsch stellen wir Ihnen eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.
- Im Falle der Ankündigung einer Preisermäßigung informiert der Verkäufer über den niedrigsten Preis der Ware innerhalb der letzten 30 Tage vor der Preisermäßigung.
4. Widerrufsrecht
- Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
- Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Kaufvertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die wir getrennt an Sie geliefert haben, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Produkcyjno-Handlowa „ROLMAJSTER” S.C. Dawid Kurek, Józef Kurek, Adresse: ul. Źródlana 22, 33-340 Stary Sącz, Polen, E-Mail Adresse: [email protected], Telefonnummer: +49 1523 763 66 59) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
- Ab dem 19. Juni 2026 stellt der Verkäufer dem Verbraucher bei Fernabsatzverträgen, die über den Shop geschlossen werden, die Möglichkeit zur Verfügung, den Vertrag auch über eine leicht zugängliche Widerrufsfunktion zu widerrufen. Diese Funktion steht während der gesamten Widerrufsfrist zur Verfügung, ist deutlich als „Hier widerrufen“ (oder mit einer anderen gleichwertigen, eindeutigen Formulierung) gekennzeichnet sowie hervorgehoben und leicht zugänglich platziert. Darüber hinaus informieren wir über Folgendes:
1) Diese Funktion ist auf der Webseite des Shops unter LINK verfügbar.
2) Diese Funktion ermöglicht die Abgabe der Widerrufserklärung sowie die Übermittlung oder Bestätigung von Daten zur Identifikation des Verbrauchers, des Vertrags und des Kommunikationsmittels für die Bestätigung des Widerrufs.
3) Nach dem Ausfüllen der Erklärung kann der Verbraucher diese über eine Bestätigungsfunktion absenden, die als „Widerruf bestätigen“ (oder mit einer gleichwertigen Formulierung) gekennzeichnet ist.
4) Der Verkäufer übermittelt dem Verbraucher unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger eine Bestätigung über den Eingang der Erklärung, die deren Inhalt sowie das Datum und die Uhrzeit der Abgabe enthält.
5) Die Abgabe der Erklärung über diese Funktion vor Ablauf der Widerrufsfrist gilt als wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
Folgen des Widerrufs - Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
- Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
- Rückgabeadresse:
Firma Produkcyjno-Handlowa „ROLMAJSTER” S.C. Dawid Kurek, Józef Kurek
Adresse: ul. Źródlana 22, 33-340 Stary Sącz, Polen - Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
- Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
1) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Rollos, Plissees, Aluminium- und Holzjalousien sowie Insektenschutzgitter, die nach den vom Verbraucher bei der Bestellung angegebenen individuellen Parametern angefertigt, individuell zugeschnitten, zusammengebaut und vom Verkäufer auf konkrete Bestellung vorbereitet werden, fallen unter die Regelung des § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB. Infolgedessen besteht für diese Waren kein Widerrufsrecht. Gleichwohl wird jeder Einzelfall vom Verkäufer individuell gemäß den Vorschriften des BGB geprüft.
2) Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
3) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
4) Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
5) Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
6) Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
7) Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
8) Verträge zur Lieferung von Waren oder zur Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, mit Anteilen an offenen Investmentvermögen im Sinne von § 1 Absatz 4 des Kapitalanlagegesetzbuchs und mit anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten,
9) Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht,
10) Verträge, die im Rahmen einer Vermarktungsform geschlossen werden, bei der der Unternehmer Verbrauchern, die persönlich anwesend sind oder denen diese Möglichkeit gewährt wird, Waren oder Dienstleistungen anbietet, und zwar in einem vom Versteigerer durchgeführten, auf konkurrierenden Geboten basierenden transparenten Verfahren, bei dem der Bieter, der den Zuschlag erhalten hat, zum Erwerb der Waren oder Dienstleistungen verpflichtet ist (öffentlich zugängliche Versteigerung),
11) Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden,
12) Verträge zur Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat oder der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Um den Vertrag zu widerrufen, kann auch eine dafür vorgesehene Schaltfläche genutzt werden. Diese Funktion ist auf der Website des Shops unter LINK verfügbar.)
An
Firma Produkcyjno-Handlowa „ROLMAJSTER” S.C. Dawid Kurek, Józef Kurek
Adresse: ul. Źródlana 22, 33-340 Stary Sącz, Polen
Telefonnummer: +49 1523 763 66 59
E-Mail Adresse: [email protected]
Rückgabeadresse:
Firma Produkcyjno-Handlowa „ROLMAJSTER” S.C. Dawid Kurek, Józef Kurek
Adresse: ul. Źródlana 22, 33-340 Stary Sącz, Polen
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
Bestellt am (*): ___________________________________________
Erhalten am (*): ___________________________________________
Name des/der Verbraucher(s): ___________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ___________________________________________
Datum: ___________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) [Falls Widerruf nicht per E-Mail erfolgt]
___________________________________________
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
5. Preise/Zahlungsbedingungen
- Bei den im Onlineshop des Verkäufers genannten Preisen handelt es sich um Endpreise (inkl. MwSt).
- Der Verkäufer bietet die folgenden Zahlungsarten an:
1) PayPal - die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A, der die Zahlungsabwicklung bereitstellt. Die Nutzungsbedingungen des Zahlungsdienstleisters PayPal finden Sie unter folgendem Link,
2) Kartenzahlung (Visa und Mastercard),
3) Google Pay,
4) Apple Pay.
Für die oben in den Punkten 2) bis 4) genannten Zahlungsarten erfolgt die Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayPro S.A., der die Zahlungsabwicklung bereitstellt. Die Nutzungsbedingungen des Zahlungsdienstleisters Przelewy24 finden Sie unter folgendem Link.
6. Lieferung und Versandbedingungen
- Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und Österreich; bei Lieferwünschen in das Ausland bitten wir um eine vorherige individuelle Kontaktaufnahme zur Klärung der Versandmöglichkeiten.
- Die Lieferzeit hängt von der Verfügbarkeit des Produkts auf Lager ab. Eine genaue Übersicht über die Lieferzeiten der einzelnen Produkte finden Sie unter folgendem Link sowie direkt auf der jeweiligen Produktseite.
- Der Verkäufer bietet die folgenden Lieferformen an: Kurierdienst.
- Der Versand der Ware erfolgt erst nach vollständigem Eingang und Verbuchung der Zahlung beim Dienstleister.
- Sollten Umstände eintreten, die die Einhaltung der Versandfrist verhindern, verpflichtet sich der Verkäufer, den Kunden unverzüglich unter Angabe des Grundes für die Lieferverzögerung und des voraussichtlichen Liefertermins zu informieren.
- Der Käufer erklärt sich mit der Ausstellung der Rechnung in elektronischer Form einverstanden. Einem Käufer, der Verbraucher ist, wird eine elektronische Rechnung im Rahmen des EU-OSS-Verfahrens (One-Stop-Shop) per E-Mail an die im Bestellformular angegebene Adresse zugesandt. Im Falle eines Käufers, der Unternehmer ist (B2B-Transaktionen im Rahmen einer innergemeinschaftlichen Lieferung / WDT), wird die Rechnung im Nationalen E-Rechnungs-System (KSeF) ausgestellt; deren Visualisierung nebst einem Code zur Verifizierung (QR-Code) wird dem Käufer auf elektronischem Wege an seine E-Mail Adresse zugestellt.
7. Umfang der über die Website erbrachten Dienstleistungen
- Die Website ermöglicht es dem Kunden, die folgenden elektronisch bereitgestellten Dienstleistungen zu nutzen:
1) Registrierung und Einloggen in das Kundenkonto,
2) Zugriff auf das Konto durch den registrierten Kunden,
3) Verwaltung der bei der Registrierung und Nutzung des Kontos angegebenen persönlichen Daten,
4) Einholung von Informationen über die im Internetshop angebotenen Waren,
5) Bestellungen von im Internetshop angebotenen Waren,
6) Abschluss eines Vertrages über den Internetshop,
7) die Speicherung von Informationen über getätigte Transaktionen (abgeschlossene Verträge),
8) Zugang zu elektronischen Rechnungen über ein registriertes Konto,
9) die Veröffentlichung von Meinungen über die auf der Website angebotenen Waren und Dienstleistungen,
10) Nutzung des Kontaktformulars zur direkten Kommunikation mit dem Verkäufer. - Die Zustimmung zu diesen Bedingungen wird bei der Registrierung des Kontos oder beim Abschluss eines Vertrages ohne Registrierung erteilt. Die im vorstehenden Satz genannte Zustimmung ist gleichbedeutend mit der vollständigen Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Die Verträge werden in deutscher Sprache abgeschlossen und erfüllt.
- Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bestimmte Dienstleistungen oder Funktionen der Website aus beliebigen Gründen zurückzuziehen oder zu ändern, sowie den Betrieb der Website vorübergehend einzustellen, z.B. aufgrund von Wartungsarbeiten, die mit der Änderung der Website-Dienste verbunden sind, worüber er die Kunden jedes Mal informieren wird.
- Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die technische Art und Weise der Erbringung von Dienstleistungen oder die Funktionalität der Website entsprechend dem Umfang und den Bedingungen, die sich aus seinen technischen Möglichkeiten ergeben, zu ändern, ohne die Qualität der Dienstleistungen oder der Funktionalität zu verschlechtern und ohne den Umfang der Rechte und Pflichten der Parteien zu beeinträchtigen.
- Die Website ermöglicht die Nutzung der Dienste und die Erteilung von Aufträgen 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, ausgenommen Zeiten technischer Unterbrechungen und Wartungsarbeiten. Eventuelle technische Unterbrechungen und Wartungsarbeiten werden so weit wie möglich in den Nachtstunden durchgeführt. Die Startseite der Website enthält jeweils Informationen über geplante Unterbrechungen der Website.
8. Registrierung eines Kontos
- Bei der Registrierung eines Kontos auf der Website ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgemäße und aktuelle Daten anzugeben, die nicht irreführend sind und nicht die Rechte Dritter verletzen. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, wenn er Daten angibt, die nicht den Bedingungen des vorstehenden Satzes entsprechen.
- Um ein Konto auf der Website zu registrieren, ist der Kunde verpflichtet:
1) das elektronische Anmeldeformular auszufüllen und dabei folgende Angaben zu machen: Vor- und Nachname, E-Mail Adresse und Passwort,
2) die Datenschutzrichtlinie und die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen;
3) zur Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung;
4) klicken Sie auf die Schaltfläche "Bestätigen Sie die Kontoerstellung im Shop". - Zum Zeitpunkt der Registrierung des Kundenkontos wird zwischen den Parteien ein Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege im Sinne des Gesetzes über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege geschlossen. Der Vertrag bezieht sich auf die Möglichkeit, die über die Website angebotenen Dienstleistungen zu nutzen, und sieht keine Zahlungen vor. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden.
- Der Kunde haftet für den Inhalt der von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten und für deren nachträgliche Änderung sowie für eine etwaige Verletzung von Rechten Dritter im Zusammenhang mit den eingegebenen Daten.
9. Löschung des Kundenkontos
- Der Kunde kann jederzeit und aus beliebigen Gründen sein Konto auf der Website löschen, indem er eine E-Mail an die Adresse des Verkäufers [email protected] schickt.
- Der Verkäufer kann das Konto des Kunden im Falle der Beendigung der Erbringung von Dienstleistungen mit einer Frist von 1 Monat auf der Grundlage einer Erklärung des Verkäufers in Form einer Nachricht an die im Kundenkonto angegebene E-Mail Adresse des Kunden löschen.
- Die Löschung des Kundenkontos ist gleichbedeutend mit der Beendigung des Vertrags über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege.
10. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
11. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
12. Rechte an geistigem Eigentum
- Der Inhalt und die Struktur der Website sind urheberrechtlich geschützt.
- Soweit die Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nichts anderes vorsehen, liegen die Rechte an allen auf der Website verfügbaren Inhalten, insbesondere an den vermögensrechtlichen und nicht vermögensrechtlichen Urheberrechten an Werken im Sinne des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, an Lizenzen für vermögensrechtliche Urheberrechte, an Marken im Sinne des Gesetzes über den gewerblichen Rechtsschutz und an sonstigen gesetzlich geschützten Rechten des geistigen Eigentums beim Verkäufer oder bei Unternehmen, mit denen der Verkäufer entsprechende Vereinbarungen getroffen hat.
- Die Vervielfältigung der Inhalte, insbesondere die Verwendung der auf der Website eingestellten Texte, sowie deren Fragmente oder Fotos ist ohne Zustimmung des Verkäufers untersagt.
- Die auf der Website veröffentlichten Materialien dürfen ausschließlich für den persönlichen (nicht-kommerziellen) Gebrauch kopiert, gespeichert oder genutzt werden. Jegliche Verbreitung von kopierten Materialien, einschließlich der Veröffentlichung auf anderen Websites, ist nicht gestattet.
- Die Vervielfältigung und Nutzung der Inhalte der Website zu kommerziellen Zwecken bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers unter Androhung der Nichtigkeit. Unter kommerzieller Nutzung ist in erster Linie die Verbreitung zu verstehen, einschließlich: Veröffentlichung, Verbreitung, Vervielfältigung, Veränderung der Materialien im Ganzen oder in Teilen.
13. Gewährleistung
- Soweit nicht gesetzlich zwingend anders bestimmt, beginnen Gewährleistungsfristen aller Art spätestens mit Lieferung bzw. Erbringung der Leistung beim Kunden.
- Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
- Der Kunde hat dem Verkäufer die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben.
- Gewährleistungsansprüche können innerhalb von 2 Jahren nach Gefahrübergang geltend gemacht werden.
- Im Falle der Ersatzlieferung hat der Kunde die mangelhafte Ware nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben.
- Der Verkäufer ist unbeschadet den Bestimmungen des § 275 Abs. 2 und 3 BGB berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Kosten der Nacherfüllung den Wert der Ware, wäre sie mangelfrei, übersteigen oder die Kosten der Nacherfüllung den Betrag übersteigen, um den der Mangel den Wert der Ware mindert oder die andere als die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung günstiger ist und für den Kunden keine erheblichen Nachteile bedeutet. Der Gewährleistungsanspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung. Ist auch die andere Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, kann der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigern.
- Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind ausgeschlossen, wenn der Mangel auf vom Kunden zu vertretende unsachgemäße Behandlung, Transport oder Montage, trotz mangelfreier Montageanleitung, zurückzuführen ist. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Leistungen von Fremdfirmen, die der Kunde beauftragt hat. Eine Haftung ist insbesondere für solche Schäden ausgeschlossen, die durch unsachgemäße Montage, trotz mangelfreier Montageanleitung, verursacht worden sind.
- Ansprüche des Kunden wegen Mängeln, die durch natürliche Abnutzung, unsachgemäßen Gebrauch oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind, sind ausgeschlossen.
14. Haftung
- Bei Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Verkäufers verursacht wurden, haftet der Verkäufer in voller Höhe. Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht) haftet der Verkäufer nur für den Ersatz des typischen und vorhersehbaren Schadens.
- Die gesetzliche Haftung bei Verletzung des Lebens oder der Gesundheit, bei Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
15. Bestimmungen für Unternehmer
- Dieser Abschnitt gilt nur für Unternehmer. Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten nicht für Privatkunden.
- Der Verkäufer hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Kaufvertrages von diesem zurückzutreten. Der Rücktritt vom Vertrag kann in diesem Fall ohne Angabe von Gründen erfolgen und hat keine Ansprüche des Verkäufers gegenüber dem Kunden zur Folge.
- Der Verkäufer hat das Recht, die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten einzuschränken, einschließlich der Forderung nach vollständiger oder teilweiser Vorauszahlung, unabhängig von der vom Kunden gewählten Zahlungsmethode und dem Abschluss des Kaufvertrags.
- Der Verkäufer kann den Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen ohne Angabe von Gründen durch Übersendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden fristlos kündigen.
- Die Haftung des Verkäufers, unabhängig vom Rechtsgrund, ist auf die Höhe des gezahlten Preises und der Lieferkosten aus dem Kaufvertrag beschränkt. Der Verkäufer haftet nur für den typischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden und nicht für entgangenen Gewinn oder Lieferverzug.
- Für alle Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ist das für den Sitz des Verkäufers zuständige Gericht zuständig.
- Die Haftung des Verkäufers für die Produktgarantie oder die Nichtübereinstimmung des Produkts mit dem Kaufvertrag wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
- Der Verkäufer wird die Reklamation innerhalb von 30 Tagen nach ihrem Eingang prüfen.
16. Datenschutz
- Der Verkäufer verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei ihm einkaufen, und ihre personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die EU-Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679).
- Der Verkäufer wird die Daten ausschließlich dazu verwenden, um den mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Eine weitere Verwendung der erhobenen Daten, z.B. zu Werbezwecken, erfolgt ohne Einwilligung des Kunden nicht.
- Der Verkäufer ist verpflichtet, vor der Verarbeitung der Daten ausreichende technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten zu ergreifen. Diese Maßnahmen sollen die Daten insbesondere vor unerlaubter Weitergabe oder verbotenem Zugang und gegen alle anderen ungesetzlichen Formen der Verarbeitung schützen.
- Im Fall einer Auftragsdatenverarbeitung für den Verkäufer durch einen Dritten ist der Verkäufer verpflichtet, einen Verarbeiter zu wählen, der einen technischen und organisatorischen Schutz entsprechend dieses Abschnitts "Datenschutz" gewährleisten kann.
- Der Verkäufer räumt den betroffenen Personen, deren Daten an ihn übermittelt werden oder zu denen er Zugang erhält, das Recht auf Einsichtnahme, Korrektur und Löschung ein.
- Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen des Verkäufers, die in der Datenschutzerklärung nachzulesen sind.
17. Informationen zur Online-Streitbeilegung
- Die EU-Kommission stellt ein digitales Informationstool zur Online-Streitbeilegung bereit. Dieses Tool soll ausführliche Informationen über die möglichen Methoden der Streitbeilegung vermitteln. Das Tool ist unter folgendem Link erreichbar: https://consumer-redress.ec.europa.eu/index_de.
- Der Verkäufer ist zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor einer Schlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
18. Verbrauchermeinungen
- Der Kunde des Online-Shops hat die Möglichkeit, freiwillig und kostenlos eine Bewertung über die im Online-Shop getätigten Einkäufe abzugeben. Gegenstand der Bewertung kann auch die Bewertung, ein Foto oder eine Rezension des im Online-Shop gekauften Produkts sein.
- Der Verkäufer übermittelt, nach Einwilligung des Kunden und nach dessen getätigten Einkäufen im Online-Shop, die für die Erstellung einer Einladungs-E-Mail erforderlichen Daten an das Unternehmen, das den Fragebogenprozess betreibt. Der Versand der Fragebögen sowie der gesamte Prozess der Erfassung von Bewertungen in Formularen wird vollständig von der Trusted Shops SE mit Sitz in Köln, Subbelrather Straße 15c, 50823 Köln durchgeführt. Trusted Shops SE sendet dem Kunden eine E-Mail mit der Aufforderung zur Abgabe einer Bewertung sowie einem Link zu einem Online-Formular, das die Abgabe ermöglicht – das Online-Formular erlaubt es, die Fragen des Verkäufers zu den Einkäufen zu beantworten, diese zu bewerten, eine eigene Beschreibung zur Bewertung hinzuzufügen und ein Foto des gekauften Produkts hochzuladen. Falls nach Erhalt der ersten Einladung keine Bewertung abgegeben wird, kann Trusted Shops SE die Einladung erneut versenden. Die Nutzungsbedingungen des Drittanbieters des Bewertungstools sind unter folgendem Link abrufbar: https://www.trustedshops.de/agb-onlineplattform/.
- Eine Bewertung darf nur von einem Kunden abgegeben werden, der Einkäufe im Online-Shop des Verkäufers getätigt hat.
- Vom Kunden abgegebene Bewertungen können vom Verkäufer im Online-Shop sowie im Trusted Shops Profil veröffentlicht werden.
- Die Abgabe einer Bewertung darf vom Kunden nicht für rechtswidrige Handlungen genutzt werden, insbesondere nicht für Handlungen, die unlauteren Wettbewerb gegenüber dem Verkäufer darstellen oder die persönlichen Rechte, Immaterialgüterrechte oder sonstige Rechte des Verkäufers oder Dritter verletzen.
- Eine Bewertung darf nur für tatsächlich im Online-Shop des Verkäufers gekaufte Produkte abgegeben werden. Fiktive und Scheineinkäufe zur Abgabe einer Bewertung sind verboten. Verfasser einer Bewertung darf auch nicht der Verkäufer selbst oder seine Mitarbeiter sein, unabhängig von der Art der Beschäftigung.
- Eine abgegebene Bewertung kann jederzeit von ihrem Verfasser gelöscht werden.
19. Nutzerinhalte
- Nutzerinhalte sind von jedem Nutzer selbstständig oder über den Shop eingestellte:
1) Bewertungen oder Kommentare über den Shop oder Produkte,
2) zusätzliche, bei der Bestellung nicht erforderliche Informationen, die z.B. auf dem Kundenkonto enthalten sind. - Nutzer dürfen keine Inhalte veröffentlichen, die als illegale Inhalte im Sinne des Digital Services Act (DSA) gelten oder in anderer Weise rechtswidrig sind, gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere:
1) Inhalte, die zur Begehung einer Ordnungswidrigkeit oder Straftat dienen,
2) Inhalte, die Persönlichkeitsrechte oder Urheberrechte verletzen,
3) Inhalte, die Spam darstellen,
4) Inhalte, die unfaire Wettbewerbspraktiken fördern, einschließlich unerlaubter Marketingaktivitäten,
5) Inhalte, die nicht zum Thema des Dienstes passen, auf den sie sich beziehen. - Wir können rechtswidrige Inhalte überprüfen, blockieren und entfernen – unter Einhaltung der Grundsätze der Objektivität und der gebotenen Sorgfalt.
- Die Meldung illegaler Inhalte sollte enthalten:
1) begründete Gründe, warum eine bestimmte Person oder Einheit behauptet, dass die betreffenden Informationen illegale Inhalte darstellen,
2) Angabe des elektronischen Standorts der Informationen, wie z.B. die URL, sowie zusätzliche Informationen, die die Identifizierung illegaler Inhalte ermöglichen,
3) Vor- und Nachname oder Firmenname sowie E-Mail Adresse der Person oder Einheit, die die Meldung vornimmt - mit Ausnahme von Meldungen, die sich auf Informationen beziehen, die als mit einem der in den Artikeln 3–7 der Richtlinie 2011/93/EU genannten Verbrechen in Verbindung stehend betrachtet werden;
4) eine Erklärung, die bestätigt, dass die meldende Person oder Einheit in gutem Glauben handelt und davon überzeugt ist, dass die vorgelegten Informationen und Vorwürfe korrekt und vollständig sind. - Falls wir aufgrund unserer Überprüfung oder aufgrund einer Meldung feststellen, dass bestimmte Inhalte illegal sind, können wir entscheiden, diese zu blockieren oder zu entfernen.
- Sowohl der Nutzer, der die Inhalte gemeldet hat und mit unserer Entscheidung nicht einverstanden ist, als auch der Nutzer, dessen Inhalte wir für illegal befunden haben, hat das Recht, gegen Entscheidungen bezüglich der Inhalte über die in Absatz 13 unten angegebene Kontaktstelle Einspruch einzulegen. Der Einspruch sollte Namen, Kontaktdaten und eine Begründung für die Anforderung einer Änderung der Entscheidung enthalten.
- Nach Einreichung des Einspruchs bestätigen wir unverzüglich dessen Erhalt und werden ihn innerhalb von 14 Tagen prüfen. Einsprüche werden nicht automatisiert bearbeitet. Die Begründung unserer Entscheidung wird gemäß allen Anforderungen des Digital Services Act erstellt.
- Nutzer haben das Recht, über die in Absatz 13 unten angegebene Kontaktstelle Einspruch gegen Entscheidungen bezüglich der Inhalte einzulegen. Der Einspruch sollte Namen, Kontaktdaten und eine Begründung für die Anforderung einer Änderung der Entscheidung enthalten.
- Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Bestimmung und der Veröffentlichung illegaler Inhalte können wir entscheiden, das Konto vorübergehend zu blockieren (zu suspendieren) oder zu löschen und die Funktionalität des Kontos einzuschränken.
- Eine Entscheidung bezüglich des Nutzerkontos wird unter Einhaltung der Grundsätze der Objektivität und der gebotenen Sorgfalt getroffen. Gegen eine solche Entscheidung kann Einspruch eingelegt werden, der nicht automatisiert bearbeitet wird. Die Überprüfung des Einspruchs erfolgt innerhalb von 14 Tagen, und der Nutzer wird unverzüglich über das Ergebnis informiert.
- Wir übernehmen keine Verantwortung für Nutzerinhalte, wenn:
1) wir keine tatsächliche Kenntnis von illegalen Aktivitäten oder illegalen Inhalten haben und in Bezug auf Schadensersatzansprüche nicht über den tatsächlichen Zustand oder die Umstände informiert sind, die offensichtlich auf illegale Aktivitäten oder illegale Inhalte hinweisen;
2) wir unverzüglich angemessene Maßnahmen ergreifen, um die illegalen Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu verhindern, sobald wir solche Kenntnisse oder Mitteilungen erhalten. - Falls wir Informationen erhalten, die den Verdacht begründen, dass ein Verbrechen, das das Leben oder die Sicherheit von Personen bedroht, begangen wurde, begangen wird oder begangen werden könnte, informieren wir unverzüglich die Strafverfolgungsbehörden oder die Gerichte des betroffenen Mitgliedstaats oder der betroffenen Mitgliedstaaten und übermitteln alle verfügbaren Informationen darüber.
- Wir haben eine Kontaktstelle eingerichtet, die der Erfüllung unserer Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Digital Services Act (DSA) dient und über die die zuständigen Behörden und Nutzer mit uns kommunizieren können: [email protected]. Über die angegebene E-Mail Adresse ist insbesondere die Meldung von Inhalten möglich, die der Nutzer für illegal hält.
- Keine der obigen Bestimmungen soll die Rechte des Nutzers einschränken oder in dieser Weise ausgelegt werden.
20. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
21. Schlussbestimmungen
- Keine der Bestimmungen dient dazu, die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers einzuschränken.
- Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen des zwischen Verkäufer und Kunden abgeschlossenen Vertrages inkl. dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die wirtschaftlich dem intendierten Zweck der unwirksamen Regelungen am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend bei Vertragslücken.
- Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Bedingungen zu ändern. Registrierte Nutzer werden mindestens 7 Tage im Voraus per E-Mail über die geplante Änderung informiert.
TRANSAKTIONSSICHERHEIT
Verschlüsselte Verbindung, gesichert mit einem SSL-Zertifikat